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§§ 430 ff. StPO/ZH. Kantonales BeschwerdeverfahrenAnforderungen an die Begründung einer Nichtigkeitsbeschwerde, Kognition des Kassationsgerichts im Hinblick auf die Zuständigkeit des Bundesgerichts (Erw. II/3).§ 38 StPO/ZH. Einstellung einer StrafuntersuchungPrüfung der Frage, ob es voraussichtlich zu einer Verurteilung des Angeschuldigten wegen eventualvorsätzlicher (versuchter) Tötung kommen würde. Eine definitive Einstellung der Untersuchung ist dann zulässig, wenn ein Freispruch als höchstwahrscheinlich erscheint (Erw. II/4 bis 7).§ 10 Abs. 5 StPO/ZH. Bestellung eines Geschädigtenvertreters für das BeschwerdeverfahrenMassgebend für die Frage, ob ein unentgeltlicher Geschädigtenvertreter zu bestellen (und die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen) ist, ist u.a., ob die Erhebung einer Nichtigkeitsbeschwerde unter den gegebenen Umständen a priori als aussichtslos erscheinen musste, nicht, ob sie sich im Ergebnis schliesslich als unbegründet erweist (Erw. III).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

09.05.2005

AC040073

StPO/ZH 10 Abs. 5
StPO/ZH 38
StPO/ZH 430 ff.