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Art. 6 Ziff. 2 EMRK, Art. 32 Abs. 1 BV. §§ 42, 189 StPO/ZH. Unschuldsvermutung, Auferlegung von Kosten bei Freispruch des Angeklagten, Widerrechtlichkeit und adäquater KausalzusammenhangRechtsprechung betr. Auferlegung von Kosten bei Freispruch oder Einstellung des Verfahrens (Erw. II/2.1b). Voraussetzung der Widerrechtlichkeit, Kriterium des relevanten Schutzzwecks (Erw. II/2.1c). Fehlen eines adäquaten Kausalzusammenhanges zwischen dem dem Angeklagten zur Begründung der Kostenauflage vorgeworfenen Verhalten (hier: Verletzung der ehelichen Treue- und Beistandspflichten, Art. 159 ZGB) und dem gegen ihn eröffneten Strafverfahren (hier: Verdacht sexueller Handlungen mit Kindern, Erw. II/2.1d).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

04.04.2005

AC040123

BV 32 Abs. 1
EMRK 6 Ziff. 2
StPO/ZH 42
StPO/ZH 189