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§§ 281 ff., § 293 Abs. 2 ZPO/ZH, Art. 24 ff. OR. Anfechtung eines Vergleichs wegen WillensmängelnDie Anfechtung eines vor Obergericht geschlossenen Vergleichs wegen Willensmängeln ist vor Kassationsgericht wegen des hier geltenden Novenverbotes ausgeschlossen, gegebenenfalls ist die Anfechtung auf dem Weg der Revision zu verlangen (Erw. 3 und 4).§ 91 ZPO/ZH. Entzug der unentgeltlichen ProzessführungAussichtsloses Beschwerdeverfahren (Erw. 2).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

11.05.2005

AA050044

OR 24 ff.
ZPO/ZH 91
ZPO/ZH 281 ff.
ZPO/ZH 293 Abs. 2