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§ 430b StPO/ZH. Subsidiarität der kantonalen NichtigkeitsbeschwerdeRüge der Verletzung der Begründungspflicht. Welche Anforderungen an die Begründung des Vorliegens einer unmittelbaren Lebensgefahr im Sinne von Art. 129 StGB zu stellen sind, ist eine Frage des Bundesrechts (Erw. II/ 3).§§ 30 Abs. 2, 284 StPO/ZH, Art. 249 BStP. Sammlung der Beweismittel, Grundsatz der freien BeweiswürdigungUnerreichbarkeit eines Beweismittels (Tatwaffe), Ablehnung eines Grundsatzes des 'bestmöglichen Beweismittels' (Erw. II/4.2c). Beweiswürdigung (Erw. II/4.3).§ 430 Abs. 2 StPO/ZH. Begründungspflicht im kantonalen BeschwerdeverfahrenGesetzliche Anforderungen an den Nachweis eines Nichtigkeitsgrundes (Erw. II/4.4).Art. 18 Abs. 2 StGB. Nachweis des VorsatzesDer Wille eines Täters kommt u.a. darin zum Ausdruck, dass er die tatbestandsmässige Handlung in Kenntnis ihrer objektiven Merkmale vollzieht (Erw. II/4.5, II/ 5.3).§ 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH. Beweiswürdigung, BegründungspflichtRüge der willkürlichen Beweiswürdigung (hinsichtlich des Vorwurfs der Nötigung) unbegründet (Erw. II/5).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

28.06.2005

AC040130

StPO/ZH 430b
StPO/ZH 30 Abs. 2
StPO/ZH 284
StPO/ZH 430 Abs. 2
SrtGB 18 Abs. 2
StPO/ZH 430 Abs. 1 Ziff. 4
BStP 249