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§ 104a Abs. 2 GVG, Art. 87 Abs. 3 OG. Einmaligkeit des RechtsschutzesDer Ausschluss bereits behandelter Rügen in einem zweiten Beschwerdeverfahren hindert die betreffende Partei nicht daran, eine derartige Rüge mit dem Endentscheid an das Bundesgericht weiterzuziehen, vor Kassationsgericht ist auf solche Rügen nicht (mehr) einzutreten (Erw. II/ 1.2).§ 430b StPO/ZH, Art. 63 ff. StGB. Strafzumessung, Subsidiarität der NichtigkeitsbeschwerdeWelche Aspekte bei der Strafzumessung wesentlich sind und wie sich die einzelnen Aspekte (hier insbesondere tätige Reue) auswirken müssen, beurteilt sich nach Bundesrecht (Erw. II/2).Art. 6 Ziff. 1 EMRK, § 430b StPO/ZH. BeschleunigungsgebotUnzulässigkeit der Rüge der Verletzung des Beschleunigungsgebotes (Erw. II/3).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

11.07.2005

AC050048

GVG 104a Abs. 2
OG 87 Abs. 3
StPO/ZH 430b
StGB 63 ff
EMRK 6 Ziff. 1
StPO/ZH 430b