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§§ 284, 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH, Art. 6 Ziff. 2 EMRK, Art. 32 Abs. 1 BV. Beweiswürdigung, Grundsatz 'in dubio pro reo'Kein Nachweis willkürlicher Beweiswürdigung, hier betreffend Drogenhandel (Erw. II/1).§ 153 Abs. 2 StPO/ZH. SuggestivfragenSuggestivfragen führten nur zur Unverwertbarkeit, wenn sie entsprechende Aussagen des Angeschuldigten bewirken und das Gericht darauf abstellt (hier verneint, Erw. II/ 1b/ii).§ 14 StPO/ZH. Zeugenaussagen vor PolizeiVerwertbarkeit von im polizeilichen Ermittlungsverfahren erhobenen belastenden Aussagen von Zeugen, soweit diese in der Folge gesetzeskonform in das untersuchungsrichterliche Verfahren einbezogen wurden (Erw. II/1b/ii/ ddd).Art. 6 Ziff. 2 EMRK, Art. 32 Abs. 1 BV, § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH. Tragweite des Grundsatzes 'in dubio pro reo'Der Grundsatz 'in dubio pro reo' findet namentlich als Beweislastregel (insofern über die Unschuldsvermutung hinaus) nicht nur hinsichtlich der Schuldfrage, sondern auch hinsichtlich solcher Umstände Anwendung, welche die Strafzumessung betreffen. Es ist daher nicht zulässig, hinsichtlich solcher Umstände (hier: Motiv des Angeklagten) auf blosse Vermutungen abzustellen (Erw. II/2, Erwägungen werden voraussichtlich in ZR veröffentlicht)§ 435 StPO/ZH. Umfang der AufhebungBetrifft der Nichtigkeitsgrund ausschliesslich die Strafzumessung, sind nur die davon betroffenen (bzw. damit zusammenhängenden) Punkte des angefochtenen Entscheides aufzuheben (Erw. III).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

12.07.2005

AC040108

StPO/ZH 284
StPO/ZH 430 Abs. 1 Ziff. 4
EMRK 6 Ziff. 2
BV 32 Abs. 1
StPO/ZH 153 Abs. 2
StPO/ZH 14
EMRK 6 Ziff. 2
BV 32 Abs. 1
StPO/ZH 435