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§§ 55, 281 ff. ZPO/ZH. Richterliche Fragepflicht im BeschwerdeverfahrenNach gefestigter Praxis besteht im Beschwerdeverfahren im Falle formell ungenügender oder unklarer Vorbringen keine richterliche Fragepflicht (Erw. 2.2). §§ 95 ff. GVG. Ablehnung von JustizbeamtenUnzulässigkeit pauschaler Ablehnungsbegehren (Erw. 2.3).§§ 259 ff., 281 ff. ZPO/ZH, Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 30 Abs. 3 BV. Grundsatz der ÖffentlichkeitDas kantonale Beschwerdeverfahren wird schriftlich durchgeführt und ist insoweit nicht öffentlich, kein Verstoss gegen Verfassung oder Konvention (Erw. 2.4). Gleiches gilt für ein Berufungsverfahren, soweit es ausschliesslich um die Eintretensfrage geht und keine materielle Prüfung der eingeklagten Ansprüche stattfindet (Erw. 4.4).§§ 80 Abs. 1, 281 ff. ZPO/ZH. BeschwerdeverfahrenThema des Beschwerdeverfahrens bei Anfechtung eines Nichteintretensentscheides zufolge Nichtleistung der Kaution (Erw. 3.1). Formelle Anforderungen an Begründung einer Nichtigkeitsbeschwerde (Erw. 3.2).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

22.07.2005

AA050079

BV 30 Abs. 3
EMRK 6 Ziff. 1
GVG 95 ff.
ZPO/ZH 55
ZPO/ZH 80 Abs. 1
ZPO/ZH 259 ff.
ZPO/ZH 281 ff.