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Urteilen bzw. gerichtlichen Vergleichen ist die definitive Rechtsöffnung zu verweigern, wenn der Eintritt der gehörigen Erbringung der Gegenleistung bzw. der Bedingung nicht einwandfrei feststeht. Ob die Bedingung eingetreten ist, kann vom Rechtsöffnungsrichter vorfrageweise geprüft werden. Der Beweis kann ausschliesslich mit den im SchKG vorgesehenen Beweismitteln erbracht werden. Der Hinweis im Kommentar Frank/Sträuli/Messmer (N 26 zu § 213 ZPO/ZH) erweist sich daher als unzutreffend (Bestätigung der Rechtsprechung seit ZR 84 Nr. 69).

Obergericht des Kantons Zürich

III. Zivilkammer

Beschluss

16.07.2004

PN040123

SchKG 81 Abs. 1