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§§ 51 Abs. 2, 281 ff. ZPO/ZH. Anfechtung von MehrfachbegründungenIm Falle von Mehrfachbegründungen ist auf ein Rechtsmittel nur einzutreten, wenn sämtliche Begründungen angefochten werden. Rechtslage bei konkurrierenden Rechtsmitteln, Möglichkeit der Streichung von Teilen der Begründung (Erw. II/1). §§ 281 Ziff. 2, 285 ZPO/ZH. Subsidiarität der kantonalen NichtigkeitsbeschwerdeEs ist nicht Frage der Beweiswürdigung, sondern (vorliegend vom Bundesgericht zu beurteilende) Rechtsfrage, ob der Sachrichter die zutreffenden Tatsachen (hier insbesondere im Hinblick auf ein umstrittenes Vertretungsverhältnis) als rechtserheblich betrachtet hat (Erw. II/3).§ 55 ZPO/ZH, Art. 343 Abs. 4 OR. Richterliche FragepflichtDie kantonalrechtliche Fragepflicht gemäss § 55 ZPO/ZH tritt gegenüber der hier anwendbaren bundesrechtlichen Untersuchungsmaxime nach Art. 343 Abs. 4 OR zurück (Erw. II/4.2).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

05.12.2005

AA040166

ZPO/ZH 51 Abs. 2
ZPO/ZH 281 ff.
ZPO/ZH 281 Ziff. 2
ZPO/ZH 285
ZPO/ZH 55
OR 343 Abs. 4