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§§ 73 Ziff. 3, 281 Ziff. 1 ZPO/ZH. Zahlungsunfähigkeit als Kautionsgrund An der bisherigen Praxis, wonach Zahlungsunfähigkeit im Sinne dieser Bestimmung nur vorliegt, wenn sich eine solche aus betreibungsrechtlichen Akten ergibt, ist auch bei erneuter Überprüfung festzuhalten (Erw. II/3).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

05.12.2005

AA050085

ZPO/ZH 73 Ziff. 3
ZPO/ZH 281 Ziff. 1