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§§ 22 Abs. 6, 428 StPO/ZH. Unzulässigkeit der kantonalen NichtigkeitsbeschwerdeGegen den Rekursentscheid des Obergerichts betreffend Nichteröffnung einer Strafuntersuchung gegen Behördenmitglieder ist gemäss § 428 StPO/ZH (in der seit 1. Januar 2005 gültigen Fassung) die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde nicht zulässig (Erw. 3.2).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

16.12.2005

AC050121

StPO/ZH 22 Abs. 6
StPO/ZH 428