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Die Einrede des gemäss § 92 ZPO/ZH nachzahlungspflichtigen Schuldners, nicht in günstige wirtschaftliche Verhältnisse gekommen zu sein, ist ein persönliches Nebenrecht i.S. von Art. 170 Abs. 1 OR, welches mit der Abtretung einer dem Schuldner zugesprochenen Prozessentschädigung nicht auf die Zessionarin übergeht (E. 6).

Obergericht des Kantons Zürich

Verwaltungskommission

Beschluss

17.01.2006

VB050042

ZPO/ZH 92
OR 125 Ziff. 3
OR 169 Abs. 1
OR 170 Abs. 1

VB030050, VB030046