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Für den Schuldner, der gegen einen Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag erhoben hat, entsteht die sogenannte Empfangspflicht für gerichtliche Mitteilungen grundsätzlich erst im Zeitpunkt, da er von der Einleitung des Rechtsöffnungsverfahrens Kenntnis erhält (Änderung der in ZR 76 Nr. 9 publizierten Rechtsprechung).

Obergericht des Kantons Zürich

III. Zivilkammer

Beschluss

22.06.2004

PN040083

GVG 179 Abs. 2