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§§ 133 ff. ZPO/ZH. Anspruch auf Beweisverfahren Voraussetzung für die Durchführung eines Beweisverfahrens ist die Aufstellung hinreichend substantiierter Behauptungen im Hauptverfahren (Erw. 2.2).§ 130 Abs. 1 GVG. Beizug eines Dolmetschers für Referentenaudienz?Hier zu Recht verneint (Erw. 2.3).§ 55 ZPO/ZH. Richterliche FragepflichtErachtet das Gericht die Parteibehauptungen als ungenügend substantiiert, hat es die betreffende Partei darauf hinzuweisen (Erw. 2.4).§ 285 ZPO/ZH, Art. 9 BV. Subsidiarität der kantonalen NichtigkeitsbeschwerdeDie Auslegung einer Vertragsklausel beschlägt Bundesrecht und kann daher in berufungsfähigen Fällen nicht (auch nicht unter dem Titel 'Willkür') zum Gegenstand einer Rüge im kantonalen Beschwerdeverfahren gemacht werden (Erw. 3.1).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

10.02.2006

AA050053

BV 9
GVG 130 Abs. 1
ZPO/ZH 55
ZPO/ZH 133
ZPO/ZH 285