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§§ 22 Abs. 6 StPO/ZH, 428 revStPO/ZH 3, § Abs. 2 SchlB des Gesetzes über die Teilrevision der Strafprozessgesetzgebung. Unzulässigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen obergerichtlichen Rekursentscheid betreffend Eröffnung einer Strafuntersuchung gegen Beamte bzw. Behördenmitglieder (Erw. 4.3).§§ 190a, 396a, 398 StPO/ZH. Kostenregelung. Sofortige Abschreibung von Verfahrenskosten (Erw. 5).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

17.05.2006

AC060020

StPO/ZH 22 Abs. 6
StPO/ZH 428
SchlB des Gesetzes über die Teilrevision der Strafprozessgesetzgebung § 2 Abs.2
StPO/ZH 190a
StPO/ZH 396a
StPO/ZH 398