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Unzulässigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde gegen Rekursentscheide betreffend vorsorgliche Massnahmen (hier: Arresteinsprache, Bestätigung von ZR 105 Nr. 18, Erw. II/1-3).Eine fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung vermag eine nicht gegebene Zuständigkeit der Rechtsmittelinstanz (auch unter dem Aspekt des Vertrauensschutzes) nicht zu begründen (Erw. II/4b)Umfang der Bindung, diese bezieht sich nicht auf die Prüfung und Beurteilung der für das Rechtsmittelverfahren notwendigen Voraussetzungen (Erw. II/4c, Publikation in ZR vorgesehen).Übernahme der Kosten trotz Unzulässigkeit des Rechtsmittels auf die Gerichtskasse, wenn die beschwerdeführende Partei in guten Treuen (falsche Rechtsmittelbelehrung bzw. Praxisänderung) von der Zulässigkeit des Rechtsmittels ausgehen durfte (Erw. IV/1). Keine Verpflichtung zur Zahlung einer Prozessentschädigung (Erw. IV/2).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

23.05.2006

AA050198

ZPO/ZH 284 Ziff. 7
SchKG 278
GVG 188
BV 9
GVG 104a
ZPO/ZH 64 Abs. 3
ZPO/ZH 66 Abs. 2
GebVSchKG 62 Abs. 1
BV 9