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§§ 430 ff. StPO/ZH. Kantonales Beschwerdeverfahren. Kognition des Kassationsgerichts, Beweiswürdigung Grundzüge des Verfahrens und Anforderungen an die Begründung der Nichtigkeitsbeschwerde, Grundsatz 'in dubio pro reo' (Erw. II/1 und 2). Beweiswürdigung, kein Nachweis von Willkür (Erw. II/3 ff.). Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK. UnschuldsvermutungDie Unschuldsvermutung schliesst nicht aus, dass das Gericht eine Aussage des Angeklagten zu dessen Ungunsten würdigt (Erw. II/13). Ebenso ist es zulässig, eine Aussage, die sich als unwahr erweist, bei der Beweiswürdigung gegen den Angeklagten zu verwenden (Erw. II/14).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

05.06.2006

AC050087

BV 32 Abs. 1
EMRK 6 Ziff. 2
StPO/ZH 430 ff.