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§§ 201 ff. GVG, 284 Ziff. 2 ZPO/ZH. Gegen Entscheide betreffend Festsetzung bzw. Bemessung der Gerichtsgebühr ist die Nichtigkeitsbeschwerde unzulässig (Erw. III/2).Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK, §§ 96 Ziff. 4, 98, 122 ff. GVG. Frage der Verwirkung des Ablehnungsrechts, unzulässiges (treuwidriges) Zuwarten mit der Stellung eines Ablehnungsbegehrens (Erw. II/3.1a-c). Anschein der Befangenheit, die Tatsache, dass der Abgelehnte (ob zu Recht oder zu Unrecht) einen prozessualen Antrag des Gesuchstellers abgewiesen hat, bildet noch keinen Ablehnungsgrund im Hinblick auf das weitere Verfahre. Zulässigkeit der Mitwirkung des (vorsitzenden) Richters am Einspracheentscheid gegen die vorangehende Präsidialverfügung (Erw. II/3.1d).Art. 29 Abs. 2 BV. Anspruch auf Begründung von Entscheiden, hier keine Verletzung (Erw. II/3.2). Die (angeblich) fehlerhafte Annahme, ein Gesuch um Fristerstreckung sei verspätet gestellt worden (bzw. die darauf beruhende Abweisung des Fristerstreckungsgesuches, erfüllt die Voraussetzungen für die Annahme absoluter Nichtigkeit dieses Entscheides nicht (Erw. II/3.3, Erwägungen werden voraussichtlich in ZR veröffentlicht).§§ 51 Abs. 2, 281 ff. ZPO/ZH. Eine Nichtigkeitsbeschwerde kann nicht zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides führen, wenn sich auch nur eine der verschiedenen Argumentationen als unanfechtbar erweist (Erw. II/3.4).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

08.09.2006

AA060072

GVG 201 ff.
ZPO/ZH 284 Ziff. 2
BV 30 Abs. 1
EMRK 6 Ziff. 1
GVG 96 Ziff. 4
GVG 98
GVG 122 ff.
BV 29 Abs. 2
ZPO/ZH 51 Abs. 2
ZPO/ZH 281 ff.