Druckansicht

§§ 157, 199 f. GVG, §§ 55, 281 Ziff. 1 ZPO/ZH, Art. 321 StGB. Gesuch um Fristwiederherstellung, Verfahrensfragen. Nachweis unverschuldeter Säumnis (zufolge verminderter Handlungsfähigkeit) durch ärztliches Zeugnis, Anforderungen an Entbindung vom Arztgeheimnis, richterliche Fragepflicht. Umfang der Substanziierungs- und Mitwirkungspflichten (Erw. 3.3a-b). Die materielle Abweisung eines Fristwiederherstellungsgesuches wegen verschuldeter Säumnis leidet an einem Nichtigkeitsgrund, wenn sich der Begründung nicht entnehmen lässt, von welchem Verschuldensgrad das Gericht dabei ausgeht (Erw. 3.3c).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

-

Beschluss

31.08.2006

AA050181

GVG 157
GVG 199
StGB 321
ZPO/ZH 55
ZPO/ZH 281 Ziff. 1