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§ 284 Ziff. 1 ZPO/ZH, §§ 17/18 GVG. (Un-)Zulässigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde Gegen Entscheide des Obergerichts als Kassationsinstanz ist die Nichtigkeitsbeschwerde grundsätzlich unzulässig, sie ist aber zulässig, soweit (hier jedoch zu Unrecht) geltend gemacht wird, das Obergericht habe fälschlicherweise als Kassationsinstanz entschieden (Erw. 4).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

12.09.2006

AA060127

GVG 17
GVG 18
ZPO/ZH 284 Ziff. 1