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§§ 64 ff., 188, 284 Ziff. 7 ZPO/ZH. Ausschluss der Nichtigkeitsbeschwerde Der Ausschlussgrund von § 284 Ziff. 7 ZPO/ZH liegt auch dann vor, wenn das Obergericht das Rekursverfahren zufolge Rückzugs des Massnahmebegehrens ohne materielle Anspruchsprüfung abgeschrieben hat. In diesem Fall kann auch die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen nicht zum Gegenstand einer Nichtigkeitsbeschwerde gemacht werden (Erw. 3).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

05.10.2006

AA060097

ZPO/ZH 64 ff.
ZPO/ZH 188
ZPO/ZH 284 Ziff. 7