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§ 285 ZPO/ZH. Subsidiarität der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde Ob die Aktiv- oder Passivlegitimation gegeben ist, entscheidet sich nach Bundesrecht. Ob in diesem Fall der Anspruch auf rechtliches Gehör (durch ungenügende Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen) bzw. die Begründungspflicht verletzt wurde, ist damit vom Bundesgericht zu beurteilen (Erw. II/4).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

22.08.2006

AA060113

ZPO/ZH 285