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§§ 281 ff. ZPO/ZH. Natur des kantonalen BeschwerdeverfahrensGesetzliche Anforderungen an die Begründung einer Nichtigkeitsbeschwerde, Unzulässigkeit neuer Vorbringen etc. (Erw. II/2).§§ 64 ff., 281 Ziff. 3 ZPO/ZH. Kosten- und EntschädigungsfolgenDie Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen bildet materielles Recht (Erw. II/3).§§ 54, 55, 65, 222 Ziff. 3, 224 Abs. 1 ZPO/ZH. Regelung der Nebenfolgen bei Gegenstandslosigkeit, hier betreffend vorprozessualen einstweiligen RechtsschutzGegenstandslos gewordenes Massnahmeverfahren, nachdem der in Frage stehende Anspruch (Zutritt zu einer Lokalität zwecks Erstellung einer Fotodokumentation) durch Erfüllung (zufolge Vollzug eines superprovisorisch erteilten Befehls) erloschen ist. Allgemeine Kriterien betr. Kostenregelung (Erw. II/4). Zweistufigkeit des Massnahmeverfahrens im Falle der Beantragung superprovisorischen Rechtsschutzes, auch nach Vollzug einer superprovisorischen Anordnung ist das Massnahmeverfahren noch formell als gegenstandslos geworden abzuschliessen (Erw. II/5.1). Stellungnahme der Parteien zur Frage des mutmasslichen Ausgang des Verfahrens bei materieller Beurteilung, Notwendigkeit allfälliger Bestreitungen im Lichte der Verhandlungsmaxime (Erw. II/5.2). Keine Verletzung der richterlichen Fragepflicht (Erw. II/5.4). Berücksichtigung eines angeblich provozierenden Verhaltens der Gegenseite, Verhältnis von § 65 zu § 64 Abs. 3 ZPO/ZH (Erw. II/5.5)

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

21.12.2006

AA060117

ZPO/ZH 54
ZPO/ZH 55
ZPO/ZH 64
ZPO/ZH 65
ZPO/ZH 222 Ziff.3
ZPO/ZH 224 Abs.1
ZPO/ZH 281 Ziff.3