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§ 285 ZPO/ZH, Art. 43 ff. OG, Art. 9, 30 Abs. 1 BV. Subsidiarität der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde, Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte Trotz des Wortlautes von § 285 ZPO/ZH ist die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde immer dann unzulässig, wenn die als Verletzung der Verfassung oder der EMRK geltend gemachte Rüge (auch) im Rahmen einer eidgenössischen Berufung vom Bundesgericht mit freier Kognition überprüft werden kann (Erw. II/4f-g).Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Anspruch auf Beurteilung in einem gerichtlichen VerfahrenDer formelle Anspruch auf Beurteilung in einem gerichtlichen Verfahren ist auch dann gewahrt, wenn das angerufene Gericht den Bestand des geltend gemachten Anspruchs (durch Prozessurteil) verneint (Erw. II/4, recte 5).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

15.02.2007

AA060073

BV 9
BV 30 Abs. 1
EMRK 6 Ziff. 1
OG 43 ff.
ZPO/ZH 285