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Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Verletzung des Replikrechts zufolge Nichtzustellung einer Eingabe. Vorliegend Heilung des Mangels im Beschwerdeverfahren (Erw. II/1).§§ 281 ff. ZPO/ZH. Ist ein Entscheid mehrfach begründet, kann eine Nichtigkeitsbeschwerde nur dann Erfolg haben, wenn sämtliche Begründungen mit Erfolg angefochten werden (Erw. II/2).Art. 27 Abs. 2 lit. b IPRG. Zulässige Verweigerung der Anerkennung wegen fehlender Unabhängigkeit der ausländischen Richter, dies ungeachtet der Tatsache, dass im Verfahren vor dem ausländischen Gericht kein Gebrauch von der Möglichkeit eines Ablehnungsbegehrens gemacht worden war (Erw. II/3).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

22.03.2007

AA060046

EMRK 6 Ziff. 1
ZPO/ZH 281 ff.
IPRG 27 Abs. 2 lit. b