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§ 55 ZPO/ZH. Richterliche FragepflichtFehlende Behauptung eines Nachteils (Erw. II/1).Art. 9 BV, § 285 ZPO/ZH. Anwendung von BundesrechtDie Rüge, Bundesrecht sei willkürlich angewendet worden, geht in der Rüge der (blossen) Falschanwendung auf. Soweit der Weiterzug an das Bundesgericht möglich ist, kann im Beschwerdeverfahren darauf nicht eingetreten werden (Erw. II/3a). Eine Verletzung von Art. 8 ZGB kann vor Bundesgericht gerügt werden (Erw. II/4, 15).§ 54 ZPO/ZH. VerhandlungsmaximeIn der von Parteivorbringen abweichenden rechtlichen Würdigung einer Tatsache liegt keine Verletzung der Verhandlungsmaxime (Erw. II/11).Art. 530 ff. OR. Rechtsfragen und TatfragenOb bestimmte Personen ein einfache Gesellschaft bilden, ist eine Rechtsfrage (Erw. II/17).§§ 18 ff., 64 ff. ZPO/ZH. Streitwertberechnung, Regelung der NebenfolgenUnerheblichkeit der Streitwertberechnung im gegebenen Kontext (Erw. II/20).§ 20 ZPO/ZH. StreitwertKeine Berücksichtigung von Nebenansprüchen (Erw. III).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

23.03.2007

AA060063

BV 9
OR 530 ff.
ZPO/ZH 18 ff.
ZPO/ZH 20
ZPO/ZH 54
ZPO/ZH 55
ZPO/ZH 64 ff.