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Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 29 Abs. 2 BV, § 232 StPO/ZH. Waffengleichheit, 'opening statement' der Verteidigung vor Geschworenengericht?Das im anglo-amerikanischen Verfahrensrecht verwurzelte Institut des 'opening statements' der Verteidigung im Anschluss an das Verlesen der Anklage vor Geschworenengericht findet im hiesigen Prozessrecht keine Grundlage. Die Verweigerung einer derartigen einleitenden Stellungnahme verstösst auch nicht gegen verfassungs- oder konventionsrechtliche Grundsätze (Erw. II/1).§§ 284, 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH. Anfechtung der BeweiswürdigungKein Nachweis willkürlicher Beweiswürdigung (Tötungsdelikt, Frage der [Putativ]-Notwehr) (Erw. II/2-13).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

05.04.2007

AC060025

BV 29 Abs. 2
EMRK 6 Ziff. 1
StPO/ZH 232
StPO/ZH 284
StPO/ZH 430 Abs. 1 Ziff. 4