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§§ 54, 68 f., 113 ZPO/ZH. Prozessentschädigung, Bemessung und VerfahrenFür die Zusprechung einer Prozessentschädigung bedarf es nach zürcherischem Prozessrecht keines Antrags, sondern es ist darüber von Amtes wegen und ohne Bindung an Par¬tei¬an¬träge zu entscheiden. Insofern gelangen weder Ver¬handlungs- noch Dispositionsmaxime zur Anwendung. Hin¬sichtlich der Bemessung der Entschädigung besteht auch keine eigentliche Substantiierungspflicht (Erw. II/2.1). Entschädigung eines intern bei der entschädigungs¬berech¬tigten Partei angestellten Anwaltes, Berücksichtigung des zeitlichen Aufwandes bzw. der tatsächlichen Um¬trie¬be, insofern keine (direkte) Anwendbarkeit der AnwGebVO. Erwägungen zum angemessenen Stundenansatz, konkret Fr. 90.-- (Erw. III).Art. 29 Abs. 2 BV, § 157 Ziff. 9 GVG, § 69 ZPO/ZH. Höhe der Prozessentschädigung, Be¬grün¬dungspflicht Fehlende Auseinandersetzung der Berufungsinstanz mit dem Vorwurf, die der Gegenseite erstinstanzlich zugespro¬che¬ne Prozessentschädigung sei zu hoch (Erw. II/2.2).§§ 64 ff., 281 ff. ZPO/ZH. Nebenfolgen für das Beschwerde¬ver¬fahrenFür die Kostenregelung ist nur relevant, ob der Be¬schwer¬deführer mit seinem Antrag auf Aufhebung obsiegt, wie der (allfällige) neue Sachentscheid ausfällt, spielt keine Rolle (Erw. IV).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

26.04.2007

AA060079

BV 29 Abs. 2
GVG 157 Ziff. 9
ZPO/ZH 54
ZPO/ZH 64
ZPO/ZH 68
ZPO/ZH 69
ZPO/ZH 113
ZPO/ZH 281