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Die Schlichtungsbehörde kann ausserhalb ihrer Entscheidkompetenz die Durchführung des Verfahrens nicht mit der Begründung der Unzuständigkeit verweigern. Erst das Sachgericht prüft nach Art. 59 Abs. 2 lit. b ZPO seine Zuständigkeit.

Obergericht des Kantons Zürich

II. Zivilkammer

Urteil

12.10.2011

RU110019

ZPO 202