Informationen Coronavirus

Oberste Priorität hat der Schutz der Verfahrensparteien, deren Vertreterinnen und Vertreter, der Dolmetschenden, der Besucherinnen und Besucher sowie der Gerichtsmitarbeitenden.

Verhandlungen werden nur unter strikter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsempfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) und Bundesrates durchgeführt. Wo der empfohlene Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, wurden in den Gerichtssälen Plexiglaswände installiert.

Für Gerichtsverhandlungen gelten folgende Einschränkungen:

• Im öffentlichen Bereich gilt eine generelle Maskentragepflicht.
   
• Es nehmen nur jene Personen an Gerichtsverhandlungen teil, welche dort eine Aufgabe zu erfüllen oder Rechte wahrzunehmen haben.
   
• Andere Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich vorgängig telefonisch zu erkundigen, ob der Besuch einer Verhandlung möglich ist.
   
• Es werden grundsätzlich nur akkreditierte Medienschaffende zu Verhandlungen zugelassen. Dabei muss ein hinreichend grosser physischer Abstand zwischen allen Verhandlungsteilnehmenden gewährleistet werden können.
   
• Sämtliche Rechtsauskünfte werden bis auf Weiteres nur noch telefonisch erteilt.

Personen, die krank sind oder Erkältungssymptome haben, werden zu Verhandlungen grundsätzlich nicht zugelassen. Parteien, die zum persönlichen Erscheinen am Gericht vorgeladen sind und solche Symptome haben, werden gebeten, sich vorgängig telefonisch zu melden.

Diese Massnahmen werden laufend allfällig abweichenden Vorgaben des Bundesrats oder der Gesundheitsbehörden angepasst.